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Starke Gemeinden für einen starken Kanton

339 Gemeinden bilden das Fundament des Kantons Bern. Der Kanton ist an starken und leistungsfähigen Gemeinden interessiert, die ihre Aufgabe eigenverantwortlich, nahe an den Bürgerinnen und Bürgern und in der gebotenen Qualität erfüllen können. Umfeld und Gesellschaft ändern sich stetig, was die Gemeinden vor grosse Herausforderungen stellt.

Der Kanton fördert deshalb Reformbestrebungen der Gemeinden, damit sie ihre Aufgaben noch wirksamer und eigenverantwortlicher erfüllen können. Er unterstützt die Gemeinden dabei und berät sie in organisatorischer und rechtlicher Hinsicht. Er treibt zudem digitale Projekte voran und fördert freiwillige Gemeindezusammenschlüsse. Mit einem transparenten Rechnungslegungssystem für die Gemeinden und einer auf Früherkennung basierenden Finanzaufsicht sorgt der Kanton dafür, dass die Gemeinden über geeignete Finanzinstrumente verfügen. Dies ermöglicht ihnen einen ausgeglichenen Finanzhaushalt und somit längerfristig gesunde Gemeindefinanzen.

Die Gemeindelandschaft im Kanton ist vielfältig und heterogen. Für eine wirksame und kohärente regionale Zusammenarbeit der Gemeinden braucht es strategische Grundlagen. Diese sollen unter anderem dafür sorgen, dass die Potenziale der verschiedenen Regionen bestmöglich ausgeschöpft werden. Mit der seit 2008 verfolgten Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit (SARZ) sollen die Agglomerationen als Wachstumsmotoren gestärkt werden, ohne den ländlichen Raum zu vernachlässigen. Zu diesem Zweck wurde das Regionalkonferenz-Modell entwickelt. Regionalkonferenzen ermöglichen, die Zusammenarbeit der Gemeinden in wichtigen regionalen Fragen zu vereinfachen sowie verbindlicher und demokratischer auszugestalten.

Bilanz

Weiterentwicklung Fusionsförderung – Zukunft Gemeindelandschaft Kanton Bern

Der Grosse Rat hat den Bericht des Regierungsrates zur «Zukunft Gemeindelandschaft Kanton Bern» mit grossem Mehr zur Kenntnis genommen. Damit verbunden sind verschiedene Aufträge zur Weiterentwicklung der Fusionsförderung. Dabei gilt weiterhin das Prinzip der Freiwilligkeit. Künftig sollen die finanziellen und personellen Ressourcen jedoch gezielter für strategische Fusionen eingesetzt werden. Mit einem neuen „Zentrumsbonus“ sollen Fusionen in Agglomerationen sowie Fusionen mehrerer Kleinstgemeinden mit einer Zentrumsgemeinde gefördert werden.

  • Zukunft Gemeindelandschaft, Bericht des Regierungsrates an den Grossen Rat

Gesunde Finanzhaushalte – Einführung eines neuen Rechnungslegungsmodells (HRM2)

Seit 2016 ist das neue Rechnungslegungsmodell HRM2 bei den Einwohnergemeinden und den Kirchgemeinden eingeführt und etabliert. Mit HRM2 nähert sich die Rechnungslegung an die Privatwirtschaft an, was die Lesbarkeit und Interpretation erleichtert. Der mehrstufige Erfolgsausweis in der Erfolgsrechnung verbessert die Transparenz und das operative Rechnungsergebnis wird klar von ausserordentlichen oder finanzpolitisch motivierten Entscheiden abgegrenzt. Dadurch werden Rechnungslegung und Finanzpolitik auseinandergehalten, was im Interesse der Bürgerinnen und Bürger liegt.

Das harmonisierte Rechnungslegungsmodell hat sich bewährt. Die kommunalen Finanzhaushalte sind aktuell ausgeglichen und stabil. Allerdings sind die Auswirkungen der Corona-Krise insbesondere auf die Steuereinnahmen noch kaum abschätzbar. Es ist aber anzunehmen, dass einzelne Gemeinden eine negative Finanzhaushaltsentwicklung zeigen werden. Momentan verzeichnet nur gerade eine Gemeinde im Kanton Bern per Ende 2020 einen Bilanzfehlbetrag. Alle anderen Gemeinden verfügen über einen Bilanzüberschuss und damit über ein finanzielles Polster im Eigenkapital.

Natürlich hängt diese insgesamt positive Entwicklung der Gemeindefinanzen in den letzten Jahren nicht allein mit der Einführung von HRM2 zusammen. Das neue Rechnungslegungsmodell bietet aber die erforderlichen finanzpolitischen Instrumente, um eine längerfristige und nachhaltige Finanzplanung seriös erarbeiten zu können. Zudem wirkt die auf der Früherkennung basierende Gemeindeaufsicht präventiv auf die finanzpolitischen Planungen und Entscheidungen der Gemeinden.2021 hat die DIJ den ersten interaktiven e-Gemeindebericht veröffentlicht. Damit sind online verschiedene Vergleiche und Darstellungen möglich.

Regionenstrategie – ein kohärentes System mit 3 Säulen

Die «Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit (SARZ)» bildet das Kernstück und Fundament der Regionenstrategie. Wie eine im Jahr 2017 durchgeführte Evaluation zeigte, hat sich SARZ bewährt und soll weitergeführt und optimiert werden, damit die regionalen Stärken konsequent weiterentwickelt werden können. Konkretisierung und Umsetzung sollen im Dialog mit den Gemeinden und Regionen erfolgen. Dieser Dialog wird regelmässig unter der Leitung der DIJ in Form von Regionszusammenkünften gepflegt.

Daneben gibt es zwei weitere wichtige Säulen für die Regionenstrategie: die kantonale Fusionspolitik und der kantonale Richtplan mit der darin festgelegten Zentrenstruktur und dem Raumkonzept (s. dazu oben Kapitel Raum). Die raumkonzeptionellen Überlegungen widerspiegeln sich schliesslich in den Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzepten (RGSK). Die jeweiligen Entwicklungspotenziale werden dort erfasst und umgesetzt. Damit wird das Denken und Handeln in funktionalen Räumen und die Zusammenarbeit innerhalb dieser Räume gefördert. Die Stärken der Kantonsteile und der Regionen können dadurch gefördert und gesteuert werden. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, diese drei Säulen der Regionenstrategie weiterzuentwickeln und ideal aufeinander abzustimmen.

Ausblick

Unter Einbezug der Gemeinden und der Regierungsstatthalterinnen und -statthalter läuft aktuell die partizipative Erarbeitung eines Zielbildes «Gemeindelandschaft Kanton Bern». Dazu haben bereits verschiedene Workshops stattgefunden. Dieses Zielbild soll aufzeigen, in welchen Räumen Gemeindezusammenschlüsse sinnvoll sind. Zur Weiterentwicklung der Fusionsförderung wird parallel dazu eine gesetzliche Grundlage mit Kriterien für den Zentrumsbonus und die strategische Fusionsförderung erarbeitet.

Bis 2022 soll das Rechnungslegungsmodell HRM2 für die übrigen gemeinderechtlichen Körperschaften (Burgergemeinden, burgerliche Korporationen, Schwellenkorporationen, Unterabteilungen) eingeführt werden. Die DIJ ist bemüht, die Praxistauglichkeit von HRM2 aufgrund der gemachten Erfahrungen stetig zu verbessern und steht dafür mit den Gemeinden im Dialog.

Die Regionenstrategie soll weiterentwickelt werden: Im Entwicklungsraum Thun (ERT) wird – im Dialog mit der Geschäftsstelle des ERT und den betroffenen Gemeinden – die Schaffung einer Regionalkonferenz geprüft. Insbesondere soll die Frage des Perimeters unter Abwägung der Vor- und Nachteile offen angegangen werden.

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